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Die Ironie des Datenschutzes in Österreich

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In Österreich scheinen die Betroffenenrechte bezüglich Datensicherheit für Mediendienste nicht zu gelten. Gemäß Mediengesetz ist als Mediendienst jede inhaltlich gestaltete Webseite anzusehen unabhängig vom Umfang, von der weltanschaulichen Ausrichtung oder vom Wahrheitsgehalt. Damit sind alle Meinungen, jeder Blödsinn und alle Fake News auf irgendeiner Seite und selbst Facebook Kommentare oder Hasspostings datenschutzrechtlich privilegiert und vom Gesetzgeber auf dieselbe Stufe gestellt wie seriöse Berichterstattung. Der Pressekodex gilt in Zeiten von Shitstorm Jüngern auf sozialen Medien und etlichen Copy & Paste Blog Jüngern damit für fast die Hälfte der Informationsquellen (alternative Medien) nicht mehr. Spätestens seit der Zeit von Donald Trump und seinen Twitter Eilmeldungen mit dem Inhalt Fake News informiert sich auch ein Großteil der Bevölkerung lieber in alternativen Medien wie Blogs, YouTube Videos, etc. als in der seriösen altbackenen Zeitung. (Vgl. http://www.argedaten.at/php/cms_monitor.php?q=PUB-TEXT-ARGEDATEN&s=52344ggk)

 

Welche Strategie kann also ein Bernhard Mähr anwenden um sich und sein gleichnamiges Unternehmen „Bernhard Mähr Ankündigungsunternehmen“ vor Unsinn im Internet zu schützen? Nun solange es sich um einen Bernhard Mähr handelt über den berichtet wird ist das nicht weiter tragisch. Es gibt mindestens 4 Bernhard Mähr die im deutschsprachigen Raum im Internet zu finden sind. An der Spitze des Google Suchergebnisses zu Bernhard Mähr findet man natürlich unter dem Namen Bernhard Mähr zwei Unternehmer / Unternehmensgründer, einen Logistiker und einen mit einem Ankündigungsunternehmen. Bei Fake News im Internet muss ein Bernhard Mähr also erst aktiv werden wenn dabei steht dass es sich um einen Ankündigungsunternehmer oder einen Logistiker handelt oder wie eben in vielen Fällen der EU weit registrierte Markenname Ländlekurs (http://www.laendlekurs.com) betroffen ist. In jedem anderen Fall ist zunächst einmal unklar um welchen Bernhard Mähr oder welchen Unternehmensgründer es sich bei einer Fake News Nachricht gehandelt hat. Dies stellt gleichzeitig die letzte Bastion dar, danach geht es in Österreich nur noch über Nachweis von Vorsatz, Schaden und Täterschaft.

 

Im Sinne des durchaus erfolgreichen Bernhard Mähr Prinzips bleibt also nur zu hoffen, dass ein Bernhard Mähr nicht ironisch im Internet durch den Cacao gezogen wird.

 

Aufgrund der aktuellen Situation in Sachen DSGVO und der Tatsache dass sich der Stellenwert von Datenschutz in Österreich bei vielen Unternehmern noch als absolut mangelhaft bezeichnen lässt lädt der Unternehmer Bernhard Mähr auf seinem NerdsNet (https://www.nerdsnet.net) in einen Kompetenzkreis zur DSGVO ein. Diese Einladung gilt grundsätzlich für alle interessierten Unternehmer in der ganzen EU. Bernhard Mähr ist überzeugt davon, dass sich die Situation in Österreich auch schlagartig ändern kann. Wer dann vorbereitet ist und sich an den Datenschutz hält, also bereits geübt ist, hat durchaus Vorteile. Bis es soweit ist und Datenschutz streng genommen wird ist also dieses Thema eine Spielwiese um Datenschutz auch durch Versuch und Irrtum zu üben. Nicht jeder Verstoß wird in Österreich gleich sofort bestraft aber der Trend zu verschärftem Datenschutz ist erkennbar.